"In der öffentlichen Meinung ist alles Falsche und
Wahre,
aber das Wahre in ihr zu finden, ist der erste Schritt zum Erfolg."
Bitte weitersagen!
Staatlichkeit im Wandel
Staat ist Gesellschaft - Gesellschaft ist Kommunikation
Scheitert die Kommunikation - scheitert die Gesellschaft
- scheitert der Staat. Es gibt Krieg.
Im Kommunikationszeitalter scheitern Gesellschaften im
Minutentakt. Es gibt bewaffnete Konflikte.
Laut Niklas Luhmanns Systemtheorie zerfällt die
Gesellschaft (Kommunikation) in viele einzelne Systeme.
Die Kommunikation beeinflußt sich wechselseitig, baut
Fronten auf oder baut Grenzen ab, führt zu Inklusion
oder Exklusion. Die einfachste Form der Exklusion ist
die Ignorierung eines Kommunikationssystems.
Was will ich damit sagen?
Wandel
wird zuerst im Kopf vollzogen
Die 1960 und
1970er Jahre gelten als das Goldene Zeitalter
des souveränen Nationalstaates: Staatliche
Einrichtungen und die soziale Marktwirtschaft
gewährleisteten Frieden, Freiheit und
Rechtssicherheit, sie garantierten demokratische
Selbstbestimmung und sorgten mit einer stabilen
Landes-währung für soziale Sicherheit. Eine
starke deutsche Volkswirtschaft, Landwirtschaft,
Handel und Handwerk ermöglichen dem deutschen
Volk ein autarkes Dasein im Verband der
vereinten oder auch nicht vereinten Nationen, in
der internationalen Völkergemeinschaft.
In diesem Band wird gezeigt, wie diese
umfassende »nationale Konstellat-ion« durch
vielfältige gesellschaftliche Veränderungen
unter Druck gebracht wurde und wie Staatlichkeit
vom globalen Geld- und Hochadel neu konfiguriert
wird. Vor dem Hintergrund der Diskussion um
Globalisierung, der Debatten über die Krise des
Nationalstaats; des Streits über Reformen und
einer zunehmenden Europäisierung und
Internationalisierung fragen die Autorinnen und
Autoren: In wessen Interesse ist eigentlich
Europäisierung und Globalisierung. Wie weit ist
die Abschaffung des souveränen
National-staates bis heute gediehen? Wer hat
plötzlich und zur Überraschung der Wähler
verfügt, daß Nationalstaaten nur eine temporäre
Erscheinung waren und ihre Ära vorüber ist?
Welche neuen politischen Herrschaftsstrukturen
bilden sich nach dem Ende des »Goldenen
Zeitalters« des demokratischen Volkssouveräns
heraus? Und welche Rolle werden die
Staatsorgane, die Parlamente, die Legislative,
Judikative und Exekutive in Zukunft in einer
entgrenzten globalen Herrschaftstruktur spielen?
Ist eine globale soziale Marktwirtschaft in
einer globalen Demokratie überhaupt
realisierbar? Die Schere zwischen Arm und Reich
öffnet sich immer weiter, aber öffnet sich nicht
auch die Schere zwischen Theorie und Praxis
immer weiter?
Sind wir heute nicht von Frieden, Freiheit,
Demokratie und Wohlstand für Alle weiter
entfernt als je zuvor?
Im Folgenden bin ich auf
der Homepage von Prof. Dr. Rüdiger Voigt. Er ist
Jahrgang 1941, ist Politik- und Rechtswissenschaftler.
Bis 2006/07 hatte er einen Lehrstuhl für
Verwaltungswissenschaft an der Universität der
Bundeswehr München inne und war Direktor des Instituts
für Staatswissenschaften. Zuvor war er fast zehn Jahre
lang Professor für Politikwissenschaft an der
Universität Siegen und Vorsitzender des
Forschungsschwerpunktes Historische Mobilität und
Normenwandel.
Im Zentrum seiner Forschungsinteressen stehen Staat und
Recht, Verwaltung und Finanzen, politische Kultur und
Medien, Weltordnung und Geopolitik. Zurzeit beschäftigt
er sich insbesondere mit Fragen der Staatstheorie
(Machiavelli, C. Schmitt, Agamben), der Kriegsforschung
und der Visualisierung von Politik. Er schreibt:
Das Staatsverständnis hat sich im Laufe der Jahrhunderte
immer wieder grundlegend gewandelt. Heute sind wir
Zeugen einer Entwicklung, an deren Ende die Auflösung
der uns bekannten Form des territorial definierten
Nationalstaats zu stehen scheint. Denn die
Globalisierung führt nicht nur zu einer Veränderung von
Wirtschaftsabläufen, sondern sie hat vor allem auch
Auswirkungen auf die Staatlichkeit. Ob die "Entgrenzung
der Staatenwelt" irgendwann einmal zu einem Weltstaat
führen wird, ist allerdings zweifelhaft. Als um so
interessanter erscheinen die Ideen früherer und heutiger
Staatsdenker, deren Modelle und Theorien, aber auch
Utopien, uns Einblick in den Prozess der Entstehung und
des Wandels von Staatsverständnissen geben können, einen
Wandel, der nicht mit der Globalisierung begonnen hat
und nicht mit ihr enden wird.
Im Grunde basieren alle Überlegungen über den Staat auf
den Staatsideen von Platon und Aristoteles. Ihre
Verdienste sind unbestreitbar, auf sie wird unter dem
Leitthema "Wiederaneignung der Klassiker" daher immer
wieder zurückzukommen sein. Der Schwerpunkt der in der
Reihe Staatsverständnisse veröffentlichten Arbeiten soll
allerdings auf den neuzeitlichen Ideen vom Staat liegen.
Dieses Spektrum reicht von dem Altmeister Niccoló
Machiavelli, der wie kein anderer den engen Zusammenhang
zwischen Staatstheorie und Staatspraxis verkörpert, über
Thomas Hobbes, den Vater des Leviathan, bis hin zu Karl
Marx, den sicher einflussreichsten Staatsdenker der
Neuzeit, und schließlich zu den Weimarer
Staatstheoretikern Carl Schmitt und Hermann Heller und
weiter zu den zeitgenössischen Theoretikern.
Nicht nur die Verfälschung der Marxschen Ideen zu einer
marxistischen Ideologie, die einen repressiven
Staatsapparat rechtfertigen sollte, macht deutlich, dass
Theorie und Praxis des Staates nicht auf Dauer von
einander zu trennen sind. Auch die Verstrickung Carl
Schmitts in die nationalsozialistischen Machenschaften,
die heute sein Bild als führender Staatsdenker seiner
Epoche trüben, weisen in diese Richtung. Auf eine
Analyse moderner Staatspraxis kann daher in diesem
Zusammenhang nicht verzichtet werden. Ein weiteres
Anliegen der Reihe Staatsverständnisse ist es somit,
neben staatstheoretischen Arbeiten auch Studien zur
Praxis des heutigen Staates zu veröffentlichen. Und
besonders willkommen sind solche Arbeiten, die beides,
die Staatsidee und ihre politisch-praktischen
Auswirkungen, miteinander zu verknüpfen suchen.
In Monografien und Sammelbänden soll geprüft werden, was
sich aus solchen Analysen für ein zeitgemäßes
Verständnis des Staates entnehmen lässt. Diese
Erkenntnisse könnten dann als Basis für die Begründung
einer modernen Staatswissenschaft dienen. Getragen wird
dieses Projekt zum einen von dem Institut für
Staatswissenschaften der Universität der Bundeswehr
München, das die personelle, instrumentelle und
organisatorische Basis zur Verfügung stellt, zum anderen
von einem Wissenschaftlichen Beirat aus namhaften
Wissenschaftlern des In- und Auslandes, der der Reihe
mit gutachterlichem Rat sowie mit eigenen Beiträgen zur
Seite steht. Eine Schriftenreihe "lebt" vor allem von
ihren Autoren und Autorinnen. Staatswissenschaftler und
-wissenschaftlerinnen des In- und Auslandes sind daher
eingeladen, ihre Beiträge in diesem Forum in deutscher
oder englischer Sprache zur Diskussion zu stellen.
Volkssouveränität und Freiheitsrechte
Emmanuel Joseph Sieyés' Staatsverständnis
Emmanuel Joseph Sieyes (1748-1836) vereinigt in seinen
politischen Schriften
natur-rechtlich-kontraktualistische
Legitimationskonzepte mit
verfassungsrechtlich-organisatorischen Entwürfen, deren
Differenziertheit ihm den Ruf eines
„Verfassungskünstlers“ einbrachte. Man sagte ihm nach,
„über Nacht“ jeweils neue, in sich konsistente
Verfassungsskizzen erarbeiten zu können, die jedoch
durch eine gewisse „Künstlichkeit“ und „Abstraktheit“
beeinträchtigt seien. Dieses u.a. von Hegel lancierte
Klischee dementiert sich bei genauerer Betrachtung von
selbst: Sichtbar wird dann ein ausgesprochen sorgfältig
argumentierender Autor, der seit den frühesten Schriften
darauf bedacht war, die beiden Pole „Volkssouveränität“
und „Freiheits(grund)rechte“ durch immer wieder
überarbeitete Gewaltenteilungsarrangements
zusammenzubinden. Dabei ergaben sich nicht zuletzt bis
heute maßgebliche Überlegungen über die Vereinbarkeit
von Verfassungsjurisprudenz mit dem Prinzip der
verfassunggebenden Gewalt des Volkes.
Die vorliegende Aufsatzsammlung bietet einen Überblick
über den derzeitigen Forschungsstand und zugleich eine
systematische Einführung in die rechtsphilosophischen
Grundbegriffe und Theoreme der modernen
Verfassungsdebatte.
Das Werk ist Teil der Reihe Staatsverständnisse, Band
29.
Den Staat denken
Der Leviathan im Zeichen der Krise
Lange
Zeit war der Staat für die Menschen so
selbstverständlich, dass nur Utopisten von einer
Gesellschaft ohne Staat träumten. Mit dem »Ende der
Geschichte« scheint das jedoch anders geworden zu sein.
Die Weltökonomie ist dabei, die Souveränität der Staaten
auszuhöhlen. Das Kapital ist staatenlos, umso mehr sind
die Menschen aber auf den Schutz ihres Staates
angewiesen. Große Staatsdenker haben einen Kernbestand
an Staatlichkeit herausgearbeitet, der auch heute noch
gültig ist. Dieses Buch schlägt daher einen Bogen von
Machiavelli, Bodin und Hobbes über Rousseau, Kant und
Hegel bis zu den modernen und postmodernen Staatsdenkern
Derrida, Habermas und Agamben und weiter zu den
französischen Philosophen von heute. Dabei erscheint
Carl Schmitt als Mittler zwischen den »Welten«. Im
Zentrum des Buches steht die Frage: »Wie kann man den
Staat in einer Zeit denken, die aus den Fugen geraten zu
sein scheint?« Rüdiger Voigt, Professor für
Verwaltungswissenschaft an der Universität der
Bundeswehr München, ist Autor und Herausgeber
zahlreicher Bücher über Staatstheorie und Staatspraxis.
Mythos Staat
Carl Schmitts Staatsverständnis
Carl
Schmitt ist einer der umstrittensten, aber auch
wirkungsvollsten Staatsdenker des zwanzigsten
Jahrhunderts. Ist er der "jüngste Klassiker" politischen
Denkens? Oder ist er als "Kronjurist des Dritten
Reiches" so diskreditiert, dass sich eine
wissenschaftliche Auseinandersetzung mit seinem Werk
verbietet? Zumindest seine Verfassungslehre von 1928
gehört zu den Werken, die das deutsche Staatsverständnis
maßgeblich beeinflusst haben. Wie kaum ein anderer
Staatsdenker hat Carl Schmitt neben erbitterten Gegnern
auch zahlreiche deutsche und ausländische Bewunderer. Es
fragt sich also: Wann spricht er vorrangig als
politischer Denker, als Jurist, als Kulturkritiker oder
als Geschichtsphilosoph? Wie muss man sie der
Politisierung der Wissenschaft, wo der
Zeitgeistverstärkung, wo bestehen sie aus zynischen
Opportunismus und aus Lippendiensten? Die Beiträge
dieses Bandes befassen sich mit dem Staatsverständnis
Carl Schmitts, mit dem Mythos des Politischen und mit
Schmitts Rezeption in den USA. Der Herausgeber ist
Direktor des Instituts für Staatswissenschaften an der
Universität der Bundeswehr in München, Prof. Dr. Rüdiger
Voigt..
Die folgenden Bände
gehören zu der Serie
"Zerfasert der Nationalstaat?
Viel beschriebenes und
bedrucktes Papier!
Und es gibt noch viel mehr
davon!
Die Autoren des Geld- und
Hochadels wetteifern mit ihren
Publikationen
um die Gunst ihrer Auftraggeber
und übertrumpfen sich
gegenseitig
in der Konstruktion der
Wahrnehmung der breiten Massen.
www.wissensfabrik-deutschland.de
Im
Mittelpunkt der gemeinsamen Arbeit der Wissensfabrik
stehen die Handlungsfelder Bildung und Unternehmertum.
1000 Bildungspartnerschaften zwischen Unternehmen und
Kindergärten oder Schulen sollen einen wesentlichen
Beitrag dazu leisten, Lernkultur und Erfindergeist in
Deutschland zu fördern. Jungen Gründern stellen die
Mitglieder in einem Mentorenprogramm ihren Know-How zur
Verfügung. Praxisbezogen und projektnah erleichtern die
Experten der Mitgliedsunternehmen auf diese Weise den
Weg zur erfolgreichen Existenzgründung.
Voneinander und miteinander lernen, damit neue Ideen und
Konzepte für mehr Wissen entstehen: Die Wissensfabrik
versteht sich als offene Plattform für alle Unternehmen,
Bildungseinrichtungen und Initiativen, die Wissen
fördern und teilen wollen. Sie bündelt die vielfältigen,
eigenständigen und dezentralen Aktivitäten in den
Bereichen Bildung und Unternehmertum. Dabei legt sie
Wert auf Bildungspartnerschaften und
Unternehmensprojekte, die einen spürbaren Beitrag zur
Wissensgesellschaft leisten. Bei ihren Vorhaben und
Standards gehen die Mitglieder mit gutem Beispiel voran
- für ein aktives und erfolgreiches Engagement, das Lust
auf mehr macht: Mehr Wissen. Mehr Können. Mehr Zukunft.
David Garrett & Benno Fürmann - UN Millenium Kampagne PK
- 08.09.2010
Wie kann man so naiv sein?
An die Vereinten Nationen glaubt kein Mensch mehr.
DIVORCE, TRANSATLANTIC STYLE? The Future
of the Transatlanti
Josef Joffe
Es ist
eigentlich ganz simpel: Die Welt wird
dramatisch umstrukturiert. Die Befürworter der
Globalisierung, die Privatisierung und Kommerzialisierung
liegen klar auf der Hand. Die uninformierte breite Masse
wird in ihren Reaktionen genau beobachtet und
analysiert, aber sie ist nicht an der Kommunikation um
die neue Weltordnung beteiligt.
Wer maßgeblich daran beteiligt ist kann man aus dem
folgenden Video ersehen. Das Ausmaß der
Bewußtseinskontrolle und Bewußtseinssteuerung erschließt
sich dem Laien nur allmählich, aber je deutlicher es
wird desto mehr stellen sich die Nackenhaare auf.
Die Neuen
Medien, ihre Akteure und die
Umstrukturierung der Welt:
DLD Digital Life Design und B2C Business to
Customers,
hier geht die Post ab!
Ich kann und will hier nun nicht mehr näher
drauf eingehen,
ich will nur Bill Gates Recht geben:
Die Zukunft ist ungewiß!
